Ein Blog von Arno Abler
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Stagnierende Einnahmen im Sog der globalen Rezession und gleichzeitig der ständige Ruf nach mehr und besseren öffentlichen Leistungen setzen die Gemeinden gehörig unter Druck.

Immer lauter werden die Stimmen, die als einfaches Rezept nach Gemeindezusammenlegungen rufen und glauben, dass durch die Abschaffung von ein paar Bürgermeistern und Gemeindesekretären alles getan sei. Aber weit gefehlt! Dies würde nur dazu führen, dass regionale Strukturen, Identitäten und Netzwerke zerstört würden und der Grundsatz der Subsidiarität wieder etwas mehr unter die Räder käme.

Der richtige Weg – und der wird sich durchsetzen – ist die Kooperation von Gemeinden, die Spezialisierung auf besondere Kompetenzfelder und die Nutzung von Einsparungen und Synergieeffekten nach wirtschaftlichen Grundsätzen. Denn natürlich ist es nicht vertretbar, dass eine Gemeinde ihr gesamtes Budget für die eigene Verwaltung verwenden muss, ohne noch Mittel für neue Infrastruktur und die kommunale Wohlfahrt übrig zu haben.

Mit anderen Worten: Gemeinden müssen wie erfolgreiche Unternehmen agieren, sich anpassen, zusammenarbeiten und mit innovativen Ideen und Konzepten ihren Bestand immer wieder rechtfertigen, ohne ständig am Tropf des Gemeindeausgleichsfonds zu hängen.

Dabei braucht aus nicht unbedingt starre Gemeindeverbandsstrukturen. Das funktioniert auch ganz einfach und unbürokratisch im Wege des Leistungsaustauschs. Was spricht dagegen, dass eine Gemeinde für alle benachbarten Regionsgemeinden die Lohnverrechnung übernimmt, so wie das schon heute bei den Standesämtern gemacht wird?

Was spricht dagegen, dass eine Gemeinde die Sportstätten der gesamten Region verwaltet und mit modernen Hilfsmitteln ein effizientes Facility-Management für alle führt?

Was spricht dagegen, dass zum Beispiel die dynamische Stadt Wörgl mit ihrer Baukompetenz diese weiter ausbaut und für die gesamte Region die komplexen Bauverhandlungen und –verfahren abwickelt?

Auch bei einer Operation fühlt man sich bei einem routinierten Chirurgen sicherer, der diesen Eingriff täglich macht, als bei einem, der ihn nur zweimal im Jahr durchführt.

Diese Backoffice-Kooperationen müssen sich nicht unbedingt auf physisch benachbarte Gemeinden beschränken. Durch die modernen Möglichkeiten der Informationstechnologie können auch weit entfernte Kommunen auf diese Art zusammenarbeiten.

Durch solche Rationalisierungen können einerseits hohe und sehr spezifische Qualitätsstandards erreicht und andererseits trotzdem erhebliche Kosteneinsparungen lukriert werden. Anwendungsfelder dafür gäbe es viele. Wohnungsverwaltung, Straßensanierung, Bauhofleistungen, EDV-Betreuung, regionale Gemeindezeitung, Meldewesen, Verkehrsregelungen, Veranstaltungswesen, und, und, und.

Die Stadt Wörgl ist mit ihren gerade in Umsetzung begriffenen eGovernment-Maßnahmen auf dem besten Weg in eine solche Zukunft. Und wir werden in Kürze erste Nachbargemeinden einladen, diese Kooperationsmöglichkeiten mit uns gemeinsam zu testen.

Mein Freund und Präsident des Tiroler Gemeindeverbands, Dr. Ernst Schöpf, sieht das übrigens laut Interview in der TT genauso wie ich.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Tags:
gemeindezusammenlegung

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