Ein Blog von Arno Abler
panorAAma

Glaubt man den Umfragen zum Beispiel auf standard.at, so werden – vor allem in Österreich – nächsten Sonntag mit nur 21 % so Wenige ihr Wahlrecht wahrnehmen, wie noch nie.

Die EU-Wahlen am 7. Juni drohen zu einem Debakel für die Demokratie zu werden, die sich unsere Vorfahren mit Blut und Tränen erkämpfen mussten. Der Wahlkampf ist mau und kaum wahrnehmbar. Kein Wunder also, dass sich die Bürger dafür nicht erwärmen, wenn es nicht einmal die Politiker tun. Aber was ist schuld daran, dass das Interesse für die EU derartig gering ist, obwohl uns dieses mutige Konzept immerhin über 60 Jahre Frieden und einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung gesichert hat?

  • Die heimischen Politiker aller Couleurs verwenden die EU oft als Schutzschild und willkommenen Prügelknaben, um unpopuläre Entscheidungen einer anonymen Organisation in die Schuhe schieben zu können, statt deren Notwendigkeit zu erklären und zu vertreten.
  • Das Interesse der Menschen ist naturgemäß dort am größten, wo man unmittelbar Einfluss nehmen und die Auswirkungen von Entscheidungen sehen und zuordnen kann. Hier kommt zuerst die Gemeinde, dann das Land, dann der Bund und erst danach Europa.
  • Die von Zweckpopulisten ständig proklamierten Mängel der EU sind an den Stammtischen viel leichter verdaulich als die zahlreichen komplexen Benefits, die uns die Union gebracht hat, und die man oft erklären und verstehen muss.

Das Bild der EU muss dringend reformiert und objektiviert werden. Dazu sind alle Politiker aufgerufen, vor allem jene, die auf europäischer Ebene Einfluss haben und Verantwortung tragen. Den heutigen Bürgern kann man nämlich durchaus auch unbequeme Wahrheiten zumuten, wenn sie konsequent und transparent vertreten werden.

Das Wichtigste ist jedoch, das Wahlrecht auch in Anspruch zu nehmen. Die Demokratie steht nämlich nicht zur Wahl, aber bei ständig sinkenden Wahlbeteiligungen vielleicht bald zur Disposition!

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Tags:
demokratie , eu-wahl , wahlrecht

Blog durchsuchen



Mon Di Mi Do Fr Sa So