Ein Blog von Arno Abler
panorAAma

Herzlich willkommen auf meinem Blog "panorAAma"!

In diesem Blog zeige ich Ihnen meine Sicht auf Themen, die mich beschäftigen. Ich lade Sie herzlich ein, mit mir zu diskutieren und freue mich auf Ihre Sicht.

Arno Abler


Gerade dieser Tage im Gefolge der globalen Wirtschaftskrise stellt sich wieder öfter die Frage nach der eigentlichen Aufgabe des Staates. Diese Diskussion wird sehr vehement vor dem Hintergrund eherner parteipolitischer Prinzipien geführt.

Das ist schade! Denn ohne die ideologische Brille würde sich die Situation rascher klären und vielleicht den einen oder anderen Staat dazu bringen, die Extrempositionen von Neoliberalismus und Kommunismus zugunsten eines vernünftigen Weges der Mitte aufzugeben.

So sehen die Standpunkte derzeit aus, ohne vor der Argumentation eine Portion Kreide zu fressen:

Die Wirtschaftsliberalen auf der einen Seite wollen freie Fahrt für das unternehmerische Engagement. Der Staat soll sich nicht einmischen und den tüchtigen Unternehmern das Feld überlassen. Wer taktisch klüger agiert, besser spekuliert oder kompromisslos den Shareholder-Value maximiert, dem steht eben auch der Gewinn zu. Die Starken fressen die Schwachen – so ist es eben in der Natur.

Die linke politische Flanke möchte am liebsten alle Unternehmen verstaatlichen, die kollektivvertraglichen Löhne drastisch erhöhen und die Gewinne gleichmäßig verteilen. Unternehmer, die unter erheblichen wirtschaftlichen Risiken im Kampf um Marktanteile versuchen, ihr Einkommen und den Gewinn ihrer Betriebe zu maximieren, sind ihnen nicht geheuer und ein willkommenes Feindbild im Klassenkampf.

Der Kommunismus mit der Planwirtschaft als Prototyp der ökonomischen Vorherrschaft des Staates ist bereits 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer endgültig gescheitert. Daran können auch ewiggestrige Diktatoren wie Fidel Castro oder Hugo Chavez nichts mehr ändern. Der ungezügelte Kapitalismus in seiner neoliberalen Ausprägung hingegen hat mit der Pleite der Lehman Brothers und deren katastrophalen globalen Folgen seinen Bankrott erklärt. Beides wurde von aufmerksamen Beobachtern längst vorhergesagt. Weder kann man das Wachstum der Bäume exakt planen noch wächst einer von ihnen in den Himmel. Die Wahrheit liegt also – wie sollte es anders sein – wieder einmal in der Mitte.

Der Staat ist wohl ein schlechter Unternehmer. Dafür stehen AUA, ORF, ÖBB, ASFINAG, die Post und viele weitere klägliche Beispiele. Durch seine bürokratische Struktur fehlt ihm die Flexibilität und Entscheidungsfreudigkeit am Markt, was dazu führt, dass er in den meisten Geschäften über den Tisch gezogen wird. Dass er nicht mit Steuergeldern oder gar mit aufgenommenen Darlehen in hochspekulativen Derivaten zocken soll, haben wir dieser Tage gesehen. Aber mit explodierenden Staatsschulden zur Rettung der strauchelnden Weltwirtschaft ausreiten zu müssen und damit die eigenen Kernaufgaben nicht mehr wahrnehmen zu können, kann wohl auch nicht Sinn der Sache sein.

Was ist diese aber nun? Ganz einfach: Der Staat hat die Rahmenbedingungen für eine optimale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu schaffen und diese durchzusetzen. Nicht mehr und nicht weniger!

Dabei hat er einerseits sicherzustellen, dass sich Engagement, kalkuliertes Risiko und innovative Ideen auch lohnen, um die Triebfeder des Fortschritts nicht zu zerstören, andererseits aber auch, dass jeder Staatsbürger und jede Staatsbürgerin einen gerechten Anteil am Volkseinkommen erhält, zumindest für ausreichende Ernährung, angemessene Bekleidung und ein ordentliches Dach über dem Kopf, und dass die natürlichen Ressourcen geschützt werden. Wenn die nationale Staatsmacht dazu bei gewissen Themen wie Umweltschutz, Steuergerechtigkeit oder Bankenaufsicht nicht mehr ausreicht, müssen diese Aufgaben eben an größere Einheiten (EU, UNO, WTO, G20, etc.) delegiert werden.

Das Ziel darf einzig und allein die ganzheitliche positive Entwicklung der Gesellschaft sein. Daraus ergibt sich eine ganze Reihe von Teilzielen wie ein ordentliches Wirtschaftswachstum zur Sicherung der Vollbeschäftigung durch die Förderung neuer innovativer Aufgabenfelder und produktivitätssteigernder Innovationen, die gerechte Verteilung der erwirtschafteten Mittel, die Achtung der Menschenrechte oder der Schutz unserer Umwelt. Wenn sich die Staaten um diese Kernaufgaben professionell und engagiert kümmern würden, gäbe es keine Wirtschaftskrise, die Steuerlast könnte ohne Zinstangente drastisch gesenkt werden, es gäbe für alle genug zu tun und die öffentliche Hand würde nicht durch mehr oder weniger unsinnige Konjunkturprogramme und plötzlich notwendige Löschaktionen für Generationen in die Schuldenfalle laufen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

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staatsaufgaben



Ich bin tatsächlich von 85 Meter Höhe aus einem Krankorb hinuntergesprungen - Gott sei Dank befestigt an einem elastischen und genau bemessenen Bungee-Seil.

Bei einem Gespräch mit Stadtfestobmann Mario Wiechenthaler sagte ich ihm spontan zu, mit ihm gemeinsam beim heurigen Stadtfest das Bungee-Springen zu eröffnen. Gesagt ist sowas ja schnell, aber der Tag kam näher und ein Zurück gibt es natürlich nicht.

Mario springt also als Erster und macht eine gute Figur. Nun komme ich an die Reihe, angeschnallt mit Gurten und recht stabil anmutenden Verschlüssen um die Fußgelenke, die mit dem Gummiseil verbunden sind, geht es hinauf über Wörgl - hinauf über das Stadtamtsgebäude, hinauf über den Kirchturm, hinauf über alles, was rundherum so zu sehen ist, allein der Tyrol-Tower wäre noch etwas höher. Christian Mey vom Bezirksblatt fährt mit hinauf, um aus nächster Nähe zu fotografieren.

Man bekommt schon ein mulmiges Gefühl, wenn man nach unten blickt zu den winzigen Menschen, die sich am Stadtfestgelände tummeln und auf die Hausdächer tief unter der filigranen Plattform. Schnell ein paar Fotos mit dem Handy geschossen, so eine Aussicht wird einem schließlich nicht jeden Tag geboten. Dann wird die Absperrung beiseite geschoben, ich trete mit den Fußspitzen über den Rand der Plattform und stehe zum Absprung bereit. Das Gefühl wird noch etwas mulmiger.

Das Handy auf Video-Modus umgeschaltet und fest in der rechten Hand verkrampft, um es nur ja nicht zu verlieren. Auf den Live-Film eines Bungee-Sprungs habe ich mich echt schon gefreut. Dann folgt das Kommando des Begleiters. Knapp und ohne Widerspruch aufkommen zu lassen, ertönt es: "3, 2, 1 - Bungee!"

Und schon kippe ich nach vorn, keine Überlegung, kein Zögern, ganz mechanisch, das Kamera-Handy in der Hand. Man hat mir gesagt, man muss unbedingt beim ersten Befehl springen, sonst wird das nichts. Der freie Fall dauert nur ein paar Sekunden, aber er ist das eigentliche Erlebnis. Kenne ich schon vom Fallschirm-Springen. Einfach ein tolles Gefühl, ein irrer Kick. Dann verlangsamt sich der Fall, das Seil beginnt zu bremsen, der Umkehrpunkt ist kein Problem, ich habe wesentlich mehr Druck im Kopf erwartet. Ich schwinge zurück nach oben, alles dreht sich, wieder runter, und wieder rauf, mal der Himmel vor Augen, mal die Straße. Ein paarmal geht es so dahin, bis ich merke, dass ich nun endgültig kopfüber am Seil hänge und mit dem Korb langsam nach unten fahre. Ein paar interessante Kameraperspektiven noch, zum Beispiel die interessierte Familie Wolf auf ihrem Balkon, dann ist der Spaß zu Ende. Tolle Erfahrung!

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

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bungee



Derzeit führt die Stadt Wörgl eine Verwaltungsreform durch, deren Ziel echtes eGovernment für die Stakeholder der Gemeinde (Bürger, Vereine, Wirtschaft, Politik und Verwaltung) ist.

Der erste Schritt ist die Evaluierung der zahlreichen Prozesse (Aufgaben), welche die Stadtverwaltung laufend zu absolvieren hat. Von der Hundeanmeldung bis zur Abwicklung eines komplexen Bauverfahrens reicht die Palette, die auf lieb gewonnene Gewohnheiten genauso abgeklopft wird wie auf rechtliche Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung.

All diese Prozesse werden danach in ihrer neuen schlanken und transparenten Form in einen so genannten elektronischen Akt (ELAK) übertragen und künftig als Workflow elektronisch abgearbeitet. Dadurch kann einerseits nichts mehr verloren gehen oder unter Stapeln dringlicher Agenden Monate unerledigt schlummern, andererseits wird eine bisher ungekannte Transparenz möglich, bei wem seit wann in welchem Stadium welcher Aktenfall gerade liegt.

Dabei ist ein unverhohlenes Ziel natürlich die Straffung der städtischen Agenden und die Entstaubung von überliefertem Beiwerk. In Zeiten finanzieller Engpässe muss es Ziel einer modernen Verwaltung sein, die Kosten so weit wie möglich zu straffen, ohne dabei die Qualität der Arbeit zu schmälern. Nachdem die öffentliche Verwaltung beispielgebend keine Mitarbeiter entlassen sollte, heißt daher die Devise: Natürliche Personalabgänge werden nach Möglichkeit nicht nachbesetzt. Dafür ist natürlich notwendig, die Abläufe so zu rationalisieren, dass dies ohne Mehrbelastungen für die verbleibenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich ist.

Am Ende der Verwaltungsreform steht dann das echte eGovernment, die Möglichkeit für den Bürger, online in seine Akten Einsicht zu nehmen, den Stand seiner Verfahren abzurufen, Eingaben in Echtzeit zu machen und auf Anfragen und Ergänzungsaufträge sofort über das Internet zu reagieren. Dabei hilft uns die Tatsache, dass Wörgl als eine von 16 österreichischen Referenzstädten an vorderster Front für die bundesweite Unterstützung dieser Entwicklung ausgewählt wurde. Der Weg ist noch weit, aber wir haben dieser Tage die ersten forschen Schritte getan.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

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ELAK , verwaltungsreform , egovernment



Derzeit wird unser städtischer Haushalt von der Realität überholt. Haben wir gerade erst den Kassasturz vorliegen, der eine sehr positive Bilanz für die Stadt Wörgl zum Jahresbeginn zeigt, so schlägt sich jetzt die Wirtschaftskrise voll auf die Gemeindefinanzen durch.

In den letzten Tagen mehren sich die positiven Einschätzungen in der Weltpresse, dass die Finanzkrise langsam dem Ende zugeht, es Zeichen der Erholung an den Börsen und Finanzmärkten gibt und der Boden des massiven Einbruchs gefunden ist. Leider bedeutet das aber nicht, dass auch die Rezession in der Realwirtschaft bereits vorbei ist. Im Gegenteil wird hier das dicke Ende mit einer spürbaren Zunahme der Arbeitslosigkeit und einem entsprechenden Sinken der Kaufkraft erst kommen, so wie auch der Beginn der realen Krise erst ein halbes Jahr nach dem Bankencrash eingesetzt hat.

Das letzte Merkblatt des Landes Tirol lässt in den Gemeindestuben des Landes daher keine Freude aufkommen. Die Abgabenertragsanteile, die Steuereinnahmen, welche auf die Gebietskörschaften Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt werden, gehen wesentlich drastischer zurück als ursprünglich prognostiziert. Für heuer wird dabei ein Rückgang von 2,8 %, für nächstes Jahr sogar von 3,6 % erwartet. Dazu kommt, dass auch die Kommunalsteuer, die ja unmittelbar mit der Anzahl der Arbeitsplätze in der Gemeinde zusammenhängt, in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit stagniert bzw. sogar sinkt. Bei uns in Wörgl gab es bisher gottlob keine großen Insolvenzen, aber vor allem die heimische Transport- und Exportwirtschaft leidet unter massiven Auftragsrückgängen. Viele Betriebe haben längst auch bei uns damit begonnen, natürliche Abgänge im Personalstand nicht mehr nachzubesetzen. Die Beschäftigungsquote geht daher zurück.

Die Stadt Wörgl ist trotz der immer noch vergleichsweise starken heimischen Wirtschaft von dieser Entwicklung ebenso betroffen und hat mit konkreten Maßnahmen auf diese Entwicklung zu reagieren. Wir haben zwar in den letzten Jahren erhebliche Rücklagen bilden können, die uns auch bei weiteren schlechten Nachrichten die ordentliche Abwicklung unserer Aufgaben ermöglichen. Diese Reserven sollen aber für wirkliche Notfälle da sein und nicht zur Aufrechterhaltung eines sorglosen „business as usual“. Wir müssen also handeln.

Was ist nun konkret zu tun, um die schwierige Zeit unter Aufrechterhaltung der städtischen Wohlfahrt unbeschadet zu überstehen?

Die Stadt darf und wird kein Personal abbauen. Soll sie doch einerseits als Arbeitgeber Vorbild sein und zur Stabilität des Arbeitsmarkts ihren Beitrag leisten, ist es gerade in schwierigen Zeiten wichtig, eine effiziente Verwaltung aufrecht zu erhalten und außerdem das vielfältige Know-How der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bewahren. Aber die kommunalen Einrichtungen müssen so wie die Privatwirtschaft ihren Personalkostenfaktor verbessern, weshalb es vorläufig keine freiwilligen Zusatzleistungen geben kann und auch bei uns durch geeignete Maßnahmen natürliche Personalabgänge nach Möglichkeit nicht nachbesetzt werden dürfen.

Dazu ist unbedingt die Evaluierung sämtlicher städtischer Aufgabenprozesse in Hinblick auf ihre Effizienz und Zweckmäßigkeit notwendig, welche wir vor Kurzem begonnen haben. Die Abwicklung der Gemeindeagenden muss gestrafft, überlieferte Gewohnheiten auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft und die Transparenz der Verfahrensabwicklung verbessert werden. Wir führen sozusagen eine kommunale Verwaltungsreform durch.

Alle geplanten Investitionen und Anschaffungen im einmaligen Haushaltsbereich müssen auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit hin überprüft und einer Priorisierung unterzogen werden. Projekte, die nicht absolut dringlich sind, müssen vorläufig zurückgestellt werden.

Der laufende Haushalt ist auf mögliche Einsparungspotenziale zu untersuchen und besonderes Augenmerk auf strikte Budgetdisziplin zu legen. Dabei kann es auch bei Förderungen, freiwilligen Leistungen und Subventionen kein Tabu geben. Eine Schuldaufnahme für die Finanzierung des laufenden Betriebs darf und wird es jedenfalls nicht geben.

Bei jeder konkreten Maßnahme muss allerdings abgewogen werden, ob die Auswirkungen in einem zumutbaren Verhältnis zu den Einsparungen stehen. Wir müssen verantwortungsvoll und mit Augenmaß auf die Krise reagieren und dürfen dabei nicht das Kind mit dem Bad ausschütten. Nach jedem Regen folgt irgendwann Sonnenschein und nach jeder Krise geht es irgendwann wieder bergauf. Bis dahin haben wir aber unsere Hausaufgaben zu machen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

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stadtfinanzen , wirtschaftskrise



Gestern gab es im Wörgler Gemeinderat eine sehr emotionale Diskussion um das Für und Wider einer Doppelbelegung von 10 bisherigen Einzelzimmern in unserem Seniorenheim.

Grund für den Antrag war die begrenzte Heimkapazität von 120 Betten, die ständig voll belegt sind und mittlerweile zu einer beständig ansteigenden Warteliste geführt haben. Voraussetzung der Doppelbelegung ist die freiwillige Bereitschaft dafür seitens der betroffenen Bewohner bzw. – im Demenzfall – von deren Angehörigen. Die Größe der Zimmer reicht jedenfalls dafür aus.

Die Gegner wenden ein, dass diese Freiwilligkeit nicht immer sicher gestellt werden kann und gerade durch den Wegfall des Angehörigenregresses (Zahlungsverpflichtung für die Kinder) mit Jänner heurigen Jahres ein finanzieller Druck auf die Heimaufnahme, notfalls eben auch in Doppelzimmern, führen würde, dem die betagten Menschen nichts entgegen zu setzen hätten. Man sieht diese Doppelzimmer gerade bei pflegebedürftigen Heimbewohnern als unwürdig an und führt auch die teilweise Ablehnung durch Ärzte und Pflegepersonal ins Treffen.

Die Befürworter, zu denen auch ich mich bekenne, sehen darin eine Notmaßnahme, um überhaupt einen eventuell dringend benötigten Heimplatz anbieten zu können, bis eine Erweiterung des bestehenden Seniorenheims technisch und finanziell möglich ist. Wobei auch für mich die Sicherstellung der Freiwilligkeit höchste Priorität hat.

Es gibt durchaus ältere Menschen, die sich von der Zimmerteilung mit einem zweiten Heimbewohner mehr sozialen Kontakt, Abwechslung und Kommunikation erwarten. Auch die vorübergehende Aufnahme zu pflegender Angehöriger, um einmal wieder einen Urlaub nehmen zu können, ist von Seiten der Angehörigen ein Argument. Auch der Vergleich mit Krankenhäusern, in denen es normalerweise überhaupt keine Einzelzimmer gibt, ist durchaus zulässig.

Das wichtigste Argument, das dafür spricht, ist aber wohl die Tatsache, dass bei Vollauslastung ein dringend benötigter Heimplatz eben gegebenenfalls nur in einem Doppelzimmer oder eben überhaupt nicht angeboten werden kann. Da wird man in vielen Fällen diesen Kompromiss gerne eingehen.

Der Gemeinderat hat jedenfalls nach langer Debatte die vorübergehende Doppelnutzung von bis zu 10 Zimmern mit großer Mehrheit angenommen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Tags:
seniorenheim



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