Ein Blog von Arno Abler
panorAAma

Herzlich willkommen auf meinem Blog "panorAAma"!

In diesem Blog zeige ich Ihnen meine Sicht auf Themen, die mich beschäftigen. Ich lade Sie herzlich ein, mit mir zu diskutieren und freue mich auf Ihre Sicht.

Arno Abler


Kaum eine Woche vergeht, wo nicht in irgendeiner Gazette oder einem Blog über die notwendige Österreichische Verwaltungsreform gezetert wird. Was auf den ersten Blick vernünftig und dringend notwendig anmutet – wird bei näherem Betrachten rasch ein wenig skurril. Warum? Weil dabei meist etwas ganz anderes gemeint ist als gesagt wird.

Wer könnte etwas dagegen haben, überkommene Behörden, denen oft noch ein wenig das ehrwürdige Flair aus K.u.K.-Zeiten anhaftet, ordentlich zu entstauben und den Anforderungen des modernen Lebens anzupassen? Wer würde es ablehnen, die öffentliche Verwaltung auf allen Ebenen effizienter, leistungsfähiger, schneller und besser zu machen?

Soweit kommt die Diskussion aber gar nicht, denn gleich am Beginn wird stets von missionarischen Zentralisten gebetsmühlenartig die Abschaffung der Bundesländer eingefordert. Zugegeben, so deutlich sagt das kaum einer. Aber wenn die Verwaltungsreform stets an die Vereinheitlichung des Bildungswesens, des Gesundheitswesens, der Bau- und Raumordnung oder der Wohnbauförderung angeknüpft wird, ist das Endziel kein Geheimnis.

Rasch hat man dann auch die Schuldigen am Scheitern der großen Verwaltungsreform gefunden, nämlich die eigensinnigen Landeshauptleute, die ihre feudal beherrschten Landstriche einfach nicht der Krone überantworten wollen.

Aber bleiben wir sachlich! Was hier als hehre Verwaltungsreform ins Treffen geführt wird, ist in Wahrheit eine Verfassungsreform, und die brauchen wir nicht. Im ersten Absatz des Artikel 2 unserer Bundesverfassung steht klar und deutlich: „Österreich ist ein Bundesstaat.“ Und das soll auch so bleiben, hat es uns doch zu einem der reichsten, vielfältigsten, differenziertesten und damit erfolgreichsten Länder der Welt gemacht. Subsidiarität ist sogar ein europäisches Grundprinzip!

Aber Staatsreform hin oder her! Das föderalistische Prinzip hindert uns in keiner Weise daran, tatsächlich unsere Verwaltungen zu reformieren. Es gibt hier unendlich viel zu tun, ohne gleich das Kind mit dem Bad auszuschütten.

Ein Beispiel: Das Zentrale Melderegister wurde vor kurzem installiert, um endlich in ganz Österreich zu wissen, wer sich wo gewöhnlich aufhält. Wozu braucht es dann immer noch Meldebestätigungen, die von einer Behörde zeitaufwändig erstellt und dem Bürger ausgefolgt werden, damit sie dieser zu einer anderen Behörde hintragen kann, die ebenfalls das ZMR benutzen könnte. Wenn man seine Wohnadresse ändert, genügt es beileibe nicht, sich am Gemeindeamt umzumelden. Nein, auch KFz-Behörde, Waffenscheinregister, Vereinsregister, Wirtschaftskammer, Krankenkasse und viele andere Ämter, Behörden und Organisationen möchten separat davon in Kenntnis gesetzt werden.

In vielen österreichischen Amtsstuben wiehert immer noch ganz gerne der Amtsschimmel. Bestätigungen, Beglaubigungen, Identitätsnachweise und viele andere bedeutsame Zettel werden im Zeitalter von EDV und Internet noch immer mannigfaltig hin und her gereicht und beschäftigen eine Heerschar an Beamten und noch viel mehr resignierte Bürger und Unternehmen.

Nicht falsch verstehen! Es ist schon viel Positives passiert in der Bürokratiehochburg Österreich. Die Verwaltung ist im internationalen Vergleich sehr modern, befindet sich auf einem guten Weg und genießt weltweit höchste Anerkennung. Aber es wäre noch viel mehr möglich, ohne vorher unbedingt die Landtage aufzulösen.

eGovernment heißt das Zauberwort! Immerhin ist Österreich in dieser Disziplin seit 2006 ununterbrochen Europameister.

Durch moderne elektronische Verfahrensabwicklung verbessert sich nicht nur die Effizienz und Transparenz der Verwaltung sondern wird auch eine bisher ungekannte Abwicklungsqualität auf Augenhöhe mit den Bürgern, den Kunden der Verwaltung, erreicht. One-Stop-Government erübrigt das Pilgern von Pontius zu Pilatus, das Rathaus ist über Online-Zugänge rund um die Uhr von Zuhause aus geöffnet, moderne Expertensysteme beraten den Kunden zielgenau über die in der aktuellen Lebenssituation zu setzenden Schritte.

Intern zwingt der stringente, prozessorientierte Ansatz von eGovernment die Behörden, ihren Leistungskatalog kritisch zu evaluieren sowie die Verwaltungsabläufe vom Staub der Jahrhunderte zu befreien und zu standardisieren. Viel Sand wird damit aus den malträtierten öffentlichen Getrieben geschaufelt, die danach wieder schnurren, als wären sie neu.

Der bedeutendste Effekt moderner eGovernment-Systeme ist jedoch die friktionsfreie Kooperation zwischen den Behörden. Keine Briefe müssen mehr zwischen den Gemeindeämtern und dem Landhaus oder der Bezirkshauptmannschaft verschickt werden. Es genügt ein Klick mit der Maus. Gemeinden können sich spezialisieren, qualifizierte Mitarbeiter besser auslasten und für andere Kommunen Aufgaben mit übernehmen, die dadurch wiederum ihren eigenen Verwaltungsapparat straffen. Welch hochkarätige Rationalisierungsjuwelen liegen hier noch im Sand vergraben.

Wir sollten also pragmatisch die Ärmel hochkrempeln und all diese naheliegenden Reformschritte der österreichischen Verwaltung wacker anpacken, bevor wir beginnen, unseren Staat umzubauen.

Arno Abler
arno.abler@communalconsult.at

Tags:
egovernment , verwaltungsreform



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