Österreich hat es also doch noch geschafft. Nach langem Sträuben wird sich das Parlament nun am 1. September mehrheitlich durchringen, dem internationalen Druck nachzugeben und das Bankgeheimnis für ausländische Kontoinhaber zu lockern.

Damit werden wir von der grauen Liste der OECD, auf der die Steueroasen dieser Welt aufgelistet sind, gestrichen und haben wieder eine weiße Weste – und wir laufen nicht mehr Gefahr international als Rückzugslager für Schwarzgelddepots geächtet zu werden.

Aber warum sind wir eigentlich so stolz auf unser Bankgeheimnis? Warum werden die heimischen Politiker nicht müde zu beruhigen, dass die Konten für Einheimische davon unberührt bleiben? Warum steht der §38 des Bankwesengesetzes, der das Bankgeheimnis regelt, sogar im Verfassungsrang? Warum gibt es in Österreich nicht wie in anderen Ländern eine Zentralkundendatei der Kontoinhaber?

Die Antwort ist ziemlich einfach: Weil Österreich als lernwilliger Nachbar des Welttresors Schweiz dadurch ziemlich viel Kapital anzieht, welches das Licht scheut. Das viele Geld im Land ist natürlich schon reizvoll, steht es doch damit auch für heimische Aktivitäten zur Verfügung, aber es fehlt natürlich dort, wo es eigentlich erwirtschaftet wurde und – es wurde zu einem erheblichen Teil nicht versteuert.

Wer profitiert denn wirklich vom Bankgeheimnis? Doch nicht die Tante Mitzi, die nicht will, dass ihr Nachbar die Höhe ihrer Ersparnisse kennt. Auch nicht der smarte Unternehmer, der seine tollen Gewinne bescheiden für sich behalten will. Nein, es sind nur jene, die wirklich etwas zu verbergen haben, die sich der anteiligen Beitragsleistung für die Gesellschaft im Schutz der Anonymität entziehen und damit die Last den Übrigen aufbürden.

Stellen wir uns also mal in Gedanken eine Welt vor, in der Bankguthaben und Geldtransaktionen genauso transparent sind wie das Grundbuch. Kein Cent mehr könnte an der nationalen Steuerbehörde vorbeigeschleust werden, die Schattenwirtschaft, Schwarzarbeit, Geldwäsche, der Drogenhandel und die Hehlerei würden rasch verschwinden und was das Beste ist – die Steuersätze könnten (müssten) dadurch drastisch gesenkt werden. Damit würden nicht mehr jene steuerlich geschröpft, die keine Möglichkeit haben, an der Schwarzgeldparty teilzunehmen, oder die einfach zu ehrlich sind für diese Welt.

Ein schöner Nebeneffekt wäre, dass die Geldmenge und deren Umlaufgeschwindigkeit, das Bruttoinlandsprodukt und die Außenhandelsbilanz, das Wirtschaftswachstum und die staatliche Wertschöpfung viel besser gemessen werden könnten als derzeit und damit wesentlich effizientere Steuerungsmechanismen für eine gute Wirtschaftspolitik zur Verfügung stünden. Wir sollten also etwas weniger stolz auf unser Bankgeheimnis sein und lieber zuschauen, dass wir es dezent loswerden. Leider – ein Wermutstropfen muss sein – funktioniert das wohl in der Praxis nur, wenn es im weltweiten Gleichklang geschieht.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Selten habe ich eine unverantwortlichere Forderung gehört wie dieser Tage nach der 35-Stunden-Woche von den Grünen. Gottseidank sitzen die nicht in der Regierung, sonst müsste man sich wirklich Sorgen machen.

Eine Wirtschaftskrise entsteht, weil zu WENIG gearbeitet wird, nicht zu viel. Zu glauben, dass man durch die Kürzung der Arbeitszeit der in Beschäftigung stehenden Bevölkerung – natürlich bei vollem Lohnausgleich – den Beschäftigungslosen die verbleibende Arbeit zuschanzen kann, ist eine naive Illusion.

Der Arbeitsmarkt richtet sich genauso nach Angebot und Nachfrage wie der Güter- und Dienstleistungsmarkt. Ein höherer Preis (oder höhere Personalkosten für die Unternehmen) verursachen IMMER einen Rückgang der Nachfrage (nach Waren wie nach Arbeitskräften). Damit steigt die Arbeitslosigkeit weiter an, weil die Unternehmen versuchen (müssen), die höheren Kosten durch Rationalisierungen zu kompensieren. Auch eine Abgabenentlastung der Arbeit, die durchaus wünschenswert wäre, würde irgendwo (Arbeitslosengeld, Pensionen, Familienlastenausgleichsfonds) zu Budgetlöchern führen, die wir mit neuen Steuern stopfen müssten.

Das Problem ist nicht der Mangel an Arbeit – in einer arbeitsteiligen Gesellschaft gibt es grundsätzlich für JEDE und JEDEN etwas zu tun. Das Problem ist die Allokation der Arbeit. Durch das plötzliche Platzen der Finanz- und Immobilienblase wurde der träge Arbeitsmarkt kurzfristig massiv beeinträchtigt, sodass das Auffinden neuer Beschäftigungsfelder über längere Zeit zu Arbeitslosigkeit führt. Aber auch die Allokation der Arbeitsplätze bei einer Verkürzung der Regelarbeitszeit würde erheblich Zeit brauchen (Fachkräfte fehlen, Ausbildung fehlt, Arbeitsort stimmt nicht, Information fehlt, etc.), sodass der einzige kurzfristige Effekt eine weitere Verringerung der gesamtstaatlichen Wertschöpfung wäre (Sinken des BIP = Wirtschaftsrückgang = Verstärkung der Rezession).

Der Staat muss vielmehr dafür sorgen, dass so rasch wie möglich neue Arbeits- und Betätigungsfelder für die zunehmenden freien Arbeitsressourcen gefunden und durch Förderungen bereitgestellt werden. Das wäre für mich die Kernaufgabe des Staates schlechthin. Hierfür gibt es viele sinnvolle Beispiele in unserer Gesellschaft, die nachhaltig und zukunftsträchtig wären, wie die Entwicklung erneuerbarer Energien, Altenpflege, Gesundheitsvorsorge, Kommunikation, Bildung und Wissensvernetzung. Alles ist dabei sinnvoll, was die Produktivität unserer Volkswirtschaft erhöht und damit zu neuem, sinnvollem Wirtschaftswachstum führt.

Wir müssen mehr, nicht weniger arbeiten, um aus der Flaute zu kommen, und wir müssen dabei das Richtige tun. Überkommene Industrien zu fördern wie beispielsweise die Automobilindustrie, die aus Sättigungsgründen mit ihren Überkapazitäten nur mehr durch extreme Marketinganstrengungen ihre Produkte unters Volk bringt, kann man nur unter dem Gesichtspunkt erklären, dass dort die meisten Wähler nach Hilfe schreien. Gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist das jedenfalls nicht! Zäsuren wie die gegenwärtige Krise sind gleichzeitig Chancen zur Neuorientierung der Wirtschaftslandschaft. Diese Chancen muss man aber auch erkennen und ergreifen.

Ich empfehle allen nationalen Entscheidungsträgern, sich ein wenig mehr mit der Makroökonomik zu beschäftigen, bevor sie plakative und kontraproduktive Forderungen hinausposaunen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Die Österreichische Post AG wurde am 16. Mai 2006 privatisiert. 31,5 Millionen Aktien wurden damals um einen Ausgabekurs von € 19,-- in den Streubesitz verkauft, wobei viele Postbedienstete Anteile an ihrem Unternehmen kauften. Heute sind 47,2 % im Publikumsbesitz, der Rest gehört nach wie vor der ÖIAG.

Mit dieser Teilprivatisierung war allerdings auch verbunden, dass sich der gelbe Brief- und Paketlogistiker, der immerhin seit 1722 als Staatsmonopolbetrieb agiert hat, nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen auszurichten hatte. Gibt es doch mittlerweile zahlreiche private Zustelldienste, die sich ihre Scheibe an dem heiß umkämpften Markt abschneiden wollen.

In diesem Umfeld ist die Post nun geradezu gezwungen, Einsparungen zu suchen, Strukturen zu optimieren und Synergieeffekte auszunützen. Würde man sie durch Vorschriften aus überkommener Staatshoheit daran hindern, käme das der Beraubung der Konkurrenzfähigkeit gleich, die einzig ihr und ihren rund 27.000 Mitarbeitern langfristig die Existenz sichern kann.

Dazu kommt, dass der unaufhaltsame Siegeszug der eMail die Geschäftsgrundlage des gelben Riesen ständig schmälert und dem nur mit Kostenreduktion entgegengetreten werden kann.

Ich habe durchaus Verständnis für die Position der Postgewerkschaft, die vordergründig ihr Arbeitsfeld schwinden sieht. Bei näherer Betrachtung tut sie sich aber mit solchen Widerständen selbst nichts Gutes, schwächen diese doch den Handlungsspielraum ihres Arbeitgebers und damit die langfristige Absicherung der von ihr vertretenen Arbeitsplätze.

Die Idee mit den lokalen Postpartnern ist doch eine sehr gute. Damit hält man die Infrastruktur der Brief- und Paketdienste grundsätzlich auch im ländlichen Raum aufrecht und bietet gleichzeitig – die zweite Fliege mit einem Streich – zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten für Tankstellen, Gasthäuser und Greißlerläden in peripheren Gebieten, die ohne diese Chance möglicherweise schließen müssten.

Dieser Tage konnten wir den Medien entnehmen, dass sogar in Berlin bis 2011 das letzte Postamt geschlossen und dann nur mehr mit Postpartnern gearbeitet wird. Warum soll das bei uns nicht auch gehen?

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Die Südtiroler Schützen wollen also den Festumzug zum Gedenken des Tiroler Freiheitskampfs nutzen, um für ein vereintes Tirol zu demonstrieren. Und schon regen sich Stimmen, welche die Absage des ganzen Events fordern.

Aber warum gleich das Kind mit dem Bad ausschütten?

Man mag zu den Aktivitäten, Haltungen und Zielen der Andreas-Hofer-Nachfahren südlich des Brenners stehen, wie man will. Ich persönlich halte die Wiedervereinigung Tirols in Zeiten einer immer näher zusammenrückenden Europäischen Union für nicht mehr notwendig und bei der derzeitigen Stellung Südtirols innerhalb Italiens auch sicher für nicht mehrheitsfähig. Vielmehr sollte noch mehr als bisher daran gearbeitet werden, die Nordtiroler mit den Südtiroler Aktivitäten im wirtschaftlichen, kulturellen, sportlichen und sozialen Bereich zu vernetzen. Die offene Grenze bietet alle Möglichkeiten dazu.

Aber es ist in einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft definitiv erlaubt, Meinungen zu äußern und Positionen einzunehmen. In regelmäßigen Wahlen entscheidet das Volk, ob diese Meinungen und Positionen breite Unterstützung bekommen oder eben nur eine Randerscheinung sind. Aufwiegelungen aus dem Wiener Parlament sind dafür allerdings so hilfreich wie ein Kropf.

Den Festumzug zu einer homogenen Folkloreveranstaltung zu degradieren, bei der nur eine vorgegebene Ideologie geduldet wird, entspräche aber nicht der komplexen Situation von 1809, auch nicht der schweren und leidvollen Entwicklungsgeschichte unseres Landes seit jener Zeit. Das Land Tirol tut gut daran, das Motto „Vergangenheit trifft Zukunft“ über die Veranstaltung am 20. September zu schreiben und auch eine Vielfalt von Haltungen unter diesem Dach zuzulassen, sofern sie friedlich und legal eingebracht werden. Da haben die Transparente des Südtiroler Schützenbunds wohl auch Platz, ohne die versöhnliche Grundhaltung des Höhepunktereignisses im Gedenkjahr zu gefährden. Das muss eine lebendige Demokratie aushalten. Meinungszensur wäre mit Sicherheit schädlicher als ein paar unkonforme Transparente.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Gerade dieser Tage im Gefolge der globalen Wirtschaftskrise stellt sich wieder öfter die Frage nach der eigentlichen Aufgabe des Staates. Diese Diskussion wird sehr vehement vor dem Hintergrund eherner parteipolitischer Prinzipien geführt.

Das ist schade! Denn ohne die ideologische Brille würde sich die Situation rascher klären und vielleicht den einen oder anderen Staat dazu bringen, die Extrempositionen von Neoliberalismus und Kommunismus zugunsten eines vernünftigen Weges der Mitte aufzugeben.

So sehen die Standpunkte derzeit aus, ohne vor der Argumentation eine Portion Kreide zu fressen:

Die Wirtschaftsliberalen auf der einen Seite wollen freie Fahrt für das unternehmerische Engagement. Der Staat soll sich nicht einmischen und den tüchtigen Unternehmern das Feld überlassen. Wer taktisch klüger agiert, besser spekuliert oder kompromisslos den Shareholder-Value maximiert, dem steht eben auch der Gewinn zu. Die Starken fressen die Schwachen – so ist es eben in der Natur.

Die linke politische Flanke möchte am liebsten alle Unternehmen verstaatlichen, die kollektivvertraglichen Löhne drastisch erhöhen und die Gewinne gleichmäßig verteilen. Unternehmer, die unter erheblichen wirtschaftlichen Risiken im Kampf um Marktanteile versuchen, ihr Einkommen und den Gewinn ihrer Betriebe zu maximieren, sind ihnen nicht geheuer und ein willkommenes Feindbild im Klassenkampf.

Der Kommunismus mit der Planwirtschaft als Prototyp der ökonomischen Vorherrschaft des Staates ist bereits 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer endgültig gescheitert. Daran können auch ewiggestrige Diktatoren wie Fidel Castro oder Hugo Chavez nichts mehr ändern. Der ungezügelte Kapitalismus in seiner neoliberalen Ausprägung hingegen hat mit der Pleite der Lehman Brothers und deren katastrophalen globalen Folgen seinen Bankrott erklärt. Beides wurde von aufmerksamen Beobachtern längst vorhergesagt. Weder kann man das Wachstum der Bäume exakt planen noch wächst einer von ihnen in den Himmel. Die Wahrheit liegt also – wie sollte es anders sein – wieder einmal in der Mitte.

Der Staat ist wohl ein schlechter Unternehmer. Dafür stehen AUA, ORF, ÖBB, ASFINAG, die Post und viele weitere klägliche Beispiele. Durch seine bürokratische Struktur fehlt ihm die Flexibilität und Entscheidungsfreudigkeit am Markt, was dazu führt, dass er in den meisten Geschäften über den Tisch gezogen wird. Dass er nicht mit Steuergeldern oder gar mit aufgenommenen Darlehen in hochspekulativen Derivaten zocken soll, haben wir dieser Tage gesehen. Aber mit explodierenden Staatsschulden zur Rettung der strauchelnden Weltwirtschaft ausreiten zu müssen und damit die eigenen Kernaufgaben nicht mehr wahrnehmen zu können, kann wohl auch nicht Sinn der Sache sein.

Was ist diese aber nun? Ganz einfach: Der Staat hat die Rahmenbedingungen für eine optimale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu schaffen und diese durchzusetzen. Nicht mehr und nicht weniger!

Dabei hat er einerseits sicherzustellen, dass sich Engagement, kalkuliertes Risiko und innovative Ideen auch lohnen, um die Triebfeder des Fortschritts nicht zu zerstören, andererseits aber auch, dass jeder Staatsbürger und jede Staatsbürgerin einen gerechten Anteil am Volkseinkommen erhält, zumindest für ausreichende Ernährung, angemessene Bekleidung und ein ordentliches Dach über dem Kopf, und dass die natürlichen Ressourcen geschützt werden. Wenn die nationale Staatsmacht dazu bei gewissen Themen wie Umweltschutz, Steuergerechtigkeit oder Bankenaufsicht nicht mehr ausreicht, müssen diese Aufgaben eben an größere Einheiten (EU, UNO, WTO, G20, etc.) delegiert werden.

Das Ziel darf einzig und allein die ganzheitliche positive Entwicklung der Gesellschaft sein. Daraus ergibt sich eine ganze Reihe von Teilzielen wie ein ordentliches Wirtschaftswachstum zur Sicherung der Vollbeschäftigung durch die Förderung neuer innovativer Aufgabenfelder und produktivitätssteigernder Innovationen, die gerechte Verteilung der erwirtschafteten Mittel, die Achtung der Menschenrechte oder der Schutz unserer Umwelt. Wenn sich die Staaten um diese Kernaufgaben professionell und engagiert kümmern würden, gäbe es keine Wirtschaftskrise, die Steuerlast könnte ohne Zinstangente drastisch gesenkt werden, es gäbe für alle genug zu tun und die öffentliche Hand würde nicht durch mehr oder weniger unsinnige Konjunkturprogramme und plötzlich notwendige Löschaktionen für Generationen in die Schuldenfalle laufen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Ich bin tatsächlich von 85 Meter Höhe aus einem Krankorb hinuntergesprungen - Gott sei Dank befestigt an einem elastischen und genau bemessenen Bungee-Seil.

Bei einem Gespräch mit Stadtfestobmann Mario Wiechenthaler sagte ich ihm spontan zu, mit ihm gemeinsam beim heurigen Stadtfest das Bungee-Springen zu eröffnen. Gesagt ist sowas ja schnell, aber der Tag kam näher und ein Zurück gibt es natürlich nicht.

Mario springt also als Erster und macht eine gute Figur. Nun komme ich an die Reihe, angeschnallt mit Gurten und recht stabil anmutenden Verschlüssen um die Fußgelenke, die mit dem Gummiseil verbunden sind, geht es hinauf über Wörgl - hinauf über das Stadtamtsgebäude, hinauf über den Kirchturm, hinauf über alles, was rundherum so zu sehen ist, allein der Tyrol-Tower wäre noch etwas höher. Christian Mey vom Bezirksblatt fährt mit hinauf, um aus nächster Nähe zu fotografieren.

Man bekommt schon ein mulmiges Gefühl, wenn man nach unten blickt zu den winzigen Menschen, die sich am Stadtfestgelände tummeln und auf die Hausdächer tief unter der filigranen Plattform. Schnell ein paar Fotos mit dem Handy geschossen, so eine Aussicht wird einem schließlich nicht jeden Tag geboten. Dann wird die Absperrung beiseite geschoben, ich trete mit den Fußspitzen über den Rand der Plattform und stehe zum Absprung bereit. Das Gefühl wird noch etwas mulmiger.

Das Handy auf Video-Modus umgeschaltet und fest in der rechten Hand verkrampft, um es nur ja nicht zu verlieren. Auf den Live-Film eines Bungee-Sprungs habe ich mich echt schon gefreut. Dann folgt das Kommando des Begleiters. Knapp und ohne Widerspruch aufkommen zu lassen, ertönt es: "3, 2, 1 - Bungee!"

Und schon kippe ich nach vorn, keine Überlegung, kein Zögern, ganz mechanisch, das Kamera-Handy in der Hand. Man hat mir gesagt, man muss unbedingt beim ersten Befehl springen, sonst wird das nichts. Der freie Fall dauert nur ein paar Sekunden, aber er ist das eigentliche Erlebnis. Kenne ich schon vom Fallschirm-Springen. Einfach ein tolles Gefühl, ein irrer Kick. Dann verlangsamt sich der Fall, das Seil beginnt zu bremsen, der Umkehrpunkt ist kein Problem, ich habe wesentlich mehr Druck im Kopf erwartet. Ich schwinge zurück nach oben, alles dreht sich, wieder runter, und wieder rauf, mal der Himmel vor Augen, mal die Straße. Ein paarmal geht es so dahin, bis ich merke, dass ich nun endgültig kopfüber am Seil hänge und mit dem Korb langsam nach unten fahre. Ein paar interessante Kameraperspektiven noch, zum Beispiel die interessierte Familie Wolf auf ihrem Balkon, dann ist der Spaß zu Ende. Tolle Erfahrung!

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Derzeit führt die Stadt Wörgl eine Verwaltungsreform durch, deren Ziel echtes eGovernment für die Stakeholder der Gemeinde (Bürger, Vereine, Wirtschaft, Politik und Verwaltung) ist.

Der erste Schritt ist die Evaluierung der zahlreichen Prozesse (Aufgaben), welche die Stadtverwaltung laufend zu absolvieren hat. Von der Hundeanmeldung bis zur Abwicklung eines komplexen Bauverfahrens reicht die Palette, die auf lieb gewonnene Gewohnheiten genauso abgeklopft wird wie auf rechtliche Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung.

All diese Prozesse werden danach in ihrer neuen schlanken und transparenten Form in einen so genannten elektronischen Akt (ELAK) übertragen und künftig als Workflow elektronisch abgearbeitet. Dadurch kann einerseits nichts mehr verloren gehen oder unter Stapeln dringlicher Agenden Monate unerledigt schlummern, andererseits wird eine bisher ungekannte Transparenz möglich, bei wem seit wann in welchem Stadium welcher Aktenfall gerade liegt.

Dabei ist ein unverhohlenes Ziel natürlich die Straffung der städtischen Agenden und die Entstaubung von überliefertem Beiwerk. In Zeiten finanzieller Engpässe muss es Ziel einer modernen Verwaltung sein, die Kosten so weit wie möglich zu straffen, ohne dabei die Qualität der Arbeit zu schmälern. Nachdem die öffentliche Verwaltung beispielgebend keine Mitarbeiter entlassen sollte, heißt daher die Devise: Natürliche Personalabgänge werden nach Möglichkeit nicht nachbesetzt. Dafür ist natürlich notwendig, die Abläufe so zu rationalisieren, dass dies ohne Mehrbelastungen für die verbleibenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich ist.

Am Ende der Verwaltungsreform steht dann das echte eGovernment, die Möglichkeit für den Bürger, online in seine Akten Einsicht zu nehmen, den Stand seiner Verfahren abzurufen, Eingaben in Echtzeit zu machen und auf Anfragen und Ergänzungsaufträge sofort über das Internet zu reagieren. Dabei hilft uns die Tatsache, dass Wörgl als eine von 16 österreichischen Referenzstädten an vorderster Front für die bundesweite Unterstützung dieser Entwicklung ausgewählt wurde. Der Weg ist noch weit, aber wir haben dieser Tage die ersten forschen Schritte getan.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Derzeit wird unser städtischer Haushalt von der Realität überholt. Haben wir gerade erst den Kassasturz vorliegen, der eine sehr positive Bilanz für die Stadt Wörgl zum Jahresbeginn zeigt, so schlägt sich jetzt die Wirtschaftskrise voll auf die Gemeindefinanzen durch.

In den letzten Tagen mehren sich die positiven Einschätzungen in der Weltpresse, dass die Finanzkrise langsam dem Ende zugeht, es Zeichen der Erholung an den Börsen und Finanzmärkten gibt und der Boden des massiven Einbruchs gefunden ist. Leider bedeutet das aber nicht, dass auch die Rezession in der Realwirtschaft bereits vorbei ist. Im Gegenteil wird hier das dicke Ende mit einer spürbaren Zunahme der Arbeitslosigkeit und einem entsprechenden Sinken der Kaufkraft erst kommen, so wie auch der Beginn der realen Krise erst ein halbes Jahr nach dem Bankencrash eingesetzt hat.

Das letzte Merkblatt des Landes Tirol lässt in den Gemeindestuben des Landes daher keine Freude aufkommen. Die Abgabenertragsanteile, die Steuereinnahmen, welche auf die Gebietskörschaften Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt werden, gehen wesentlich drastischer zurück als ursprünglich prognostiziert. Für heuer wird dabei ein Rückgang von 2,8 %, für nächstes Jahr sogar von 3,6 % erwartet. Dazu kommt, dass auch die Kommunalsteuer, die ja unmittelbar mit der Anzahl der Arbeitsplätze in der Gemeinde zusammenhängt, in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit stagniert bzw. sogar sinkt. Bei uns in Wörgl gab es bisher gottlob keine großen Insolvenzen, aber vor allem die heimische Transport- und Exportwirtschaft leidet unter massiven Auftragsrückgängen. Viele Betriebe haben längst auch bei uns damit begonnen, natürliche Abgänge im Personalstand nicht mehr nachzubesetzen. Die Beschäftigungsquote geht daher zurück.

Die Stadt Wörgl ist trotz der immer noch vergleichsweise starken heimischen Wirtschaft von dieser Entwicklung ebenso betroffen und hat mit konkreten Maßnahmen auf diese Entwicklung zu reagieren. Wir haben zwar in den letzten Jahren erhebliche Rücklagen bilden können, die uns auch bei weiteren schlechten Nachrichten die ordentliche Abwicklung unserer Aufgaben ermöglichen. Diese Reserven sollen aber für wirkliche Notfälle da sein und nicht zur Aufrechterhaltung eines sorglosen „business as usual“. Wir müssen also handeln.

Was ist nun konkret zu tun, um die schwierige Zeit unter Aufrechterhaltung der städtischen Wohlfahrt unbeschadet zu überstehen?

Die Stadt darf und wird kein Personal abbauen. Soll sie doch einerseits als Arbeitgeber Vorbild sein und zur Stabilität des Arbeitsmarkts ihren Beitrag leisten, ist es gerade in schwierigen Zeiten wichtig, eine effiziente Verwaltung aufrecht zu erhalten und außerdem das vielfältige Know-How der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bewahren. Aber die kommunalen Einrichtungen müssen so wie die Privatwirtschaft ihren Personalkostenfaktor verbessern, weshalb es vorläufig keine freiwilligen Zusatzleistungen geben kann und auch bei uns durch geeignete Maßnahmen natürliche Personalabgänge nach Möglichkeit nicht nachbesetzt werden dürfen.

Dazu ist unbedingt die Evaluierung sämtlicher städtischer Aufgabenprozesse in Hinblick auf ihre Effizienz und Zweckmäßigkeit notwendig, welche wir vor Kurzem begonnen haben. Die Abwicklung der Gemeindeagenden muss gestrafft, überlieferte Gewohnheiten auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft und die Transparenz der Verfahrensabwicklung verbessert werden. Wir führen sozusagen eine kommunale Verwaltungsreform durch.

Alle geplanten Investitionen und Anschaffungen im einmaligen Haushaltsbereich müssen auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit hin überprüft und einer Priorisierung unterzogen werden. Projekte, die nicht absolut dringlich sind, müssen vorläufig zurückgestellt werden.

Der laufende Haushalt ist auf mögliche Einsparungspotenziale zu untersuchen und besonderes Augenmerk auf strikte Budgetdisziplin zu legen. Dabei kann es auch bei Förderungen, freiwilligen Leistungen und Subventionen kein Tabu geben. Eine Schuldaufnahme für die Finanzierung des laufenden Betriebs darf und wird es jedenfalls nicht geben.

Bei jeder konkreten Maßnahme muss allerdings abgewogen werden, ob die Auswirkungen in einem zumutbaren Verhältnis zu den Einsparungen stehen. Wir müssen verantwortungsvoll und mit Augenmaß auf die Krise reagieren und dürfen dabei nicht das Kind mit dem Bad ausschütten. Nach jedem Regen folgt irgendwann Sonnenschein und nach jeder Krise geht es irgendwann wieder bergauf. Bis dahin haben wir aber unsere Hausaufgaben zu machen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Gestern gab es im Wörgler Gemeinderat eine sehr emotionale Diskussion um das Für und Wider einer Doppelbelegung von 10 bisherigen Einzelzimmern in unserem Seniorenheim.

Grund für den Antrag war die begrenzte Heimkapazität von 120 Betten, die ständig voll belegt sind und mittlerweile zu einer beständig ansteigenden Warteliste geführt haben. Voraussetzung der Doppelbelegung ist die freiwillige Bereitschaft dafür seitens der betroffenen Bewohner bzw. – im Demenzfall – von deren Angehörigen. Die Größe der Zimmer reicht jedenfalls dafür aus.

Die Gegner wenden ein, dass diese Freiwilligkeit nicht immer sicher gestellt werden kann und gerade durch den Wegfall des Angehörigenregresses (Zahlungsverpflichtung für die Kinder) mit Jänner heurigen Jahres ein finanzieller Druck auf die Heimaufnahme, notfalls eben auch in Doppelzimmern, führen würde, dem die betagten Menschen nichts entgegen zu setzen hätten. Man sieht diese Doppelzimmer gerade bei pflegebedürftigen Heimbewohnern als unwürdig an und führt auch die teilweise Ablehnung durch Ärzte und Pflegepersonal ins Treffen.

Die Befürworter, zu denen auch ich mich bekenne, sehen darin eine Notmaßnahme, um überhaupt einen eventuell dringend benötigten Heimplatz anbieten zu können, bis eine Erweiterung des bestehenden Seniorenheims technisch und finanziell möglich ist. Wobei auch für mich die Sicherstellung der Freiwilligkeit höchste Priorität hat.

Es gibt durchaus ältere Menschen, die sich von der Zimmerteilung mit einem zweiten Heimbewohner mehr sozialen Kontakt, Abwechslung und Kommunikation erwarten. Auch die vorübergehende Aufnahme zu pflegender Angehöriger, um einmal wieder einen Urlaub nehmen zu können, ist von Seiten der Angehörigen ein Argument. Auch der Vergleich mit Krankenhäusern, in denen es normalerweise überhaupt keine Einzelzimmer gibt, ist durchaus zulässig.

Das wichtigste Argument, das dafür spricht, ist aber wohl die Tatsache, dass bei Vollauslastung ein dringend benötigter Heimplatz eben gegebenenfalls nur in einem Doppelzimmer oder eben überhaupt nicht angeboten werden kann. Da wird man in vielen Fällen diesen Kompromiss gerne eingehen.

Der Gemeinderat hat jedenfalls nach langer Debatte die vorübergehende Doppelnutzung von bis zu 10 Zimmern mit großer Mehrheit angenommen.

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Die erste Auflage des heurigen städtischen Betriebsausflugs, der immer an zwei Terminen abgehalten wird, um möglichst vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Teilnahme zu ermöglichen, ging Freitag/Samstag nach Lienz.

Zentralpersonalvertreter Hans Rieder hatte die Reise wie gewohnt akribisch vorbereitet und damit wohl den für das Wetter zuständigen Petrus stark beeindruckt. Wir fuhren so bei wider Erwarten gutem Wetter über die Großglockner Hochalpenstraße nach Osttirol. Neben mir selbst begleiteten die Gruppe aus Seniorenheim, Stadtwerken und Stadtamt aus dem kommunalpolitischen Lager noch Personalreferent Manfred Mohn und Stadtrat Hannes Mallaun.

Nach Besuch des Manggäwirts, der sein zahmes Murmeltier auf der Schulter trägt und damit den Gästen imponiert, nahmen wir unser Mittagessen im Kaiser-Franz-Josefs-Haus unter der wolkenverhangenen Aufsicht des höchsten Berges Österreichs mit etwas beklemmendem Blick auf die rasant schwindende Pasterze ein.

Nach dem Besuch der Lienzer Altstadt, den nun doch der Regen etwas beeinträchtigte und dem obligatorischen gemeinsamen Abendessen war bis in die frühen Morgenstunden ausgelassene Stimmung bei Hits der Siebziger und Achtziger in der Hausdisco unseres Restaurants angesagt.

Am nächsten Morgen lud uns dankenswerter Weise mein lieber Freund und Kollege LA Andreas Köll, der Bürgermeister der Marktgemeinde Matrei i. O., zu einem luxuriösen Brunch in seiner Heimatgemeinde ein. Bei der Rückfahrt über das Zillertal kehrten wir abschließend noch bei NRAbg. Franz Hörl in Gerlos auf Kaffee und Kuchen und einen kurzen Plausch ein.

Der Ausflug bleibt uns wohl allen in positiver Erinnerung, wurden doch schöne Kontakte zwischen den Abteilungen geknüpft und ist man sich auch persönlich dort und da näher gekommen. Vor allem dazu sind solche Betriebsausflüge eigentlich da. Wenn man sich ein bisschen besser kennen lernt, kann man erst so richtig spüren, was für großartige Leute bei der Stadtgemeinde Wörgl und ihren Betrieben arbeiten. Es war mir eine Ehre, dabei zu sein!

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at