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Eintragungswoche für Volksbegehren

Von Montag, 18. Jänner 2021, bis einschließlich Montag, 25. Jänner 2021, können die Volksbegehren Für Impf-Freiheit“, „Ethik für Alle“ und das „Tierschutzvolksbegehren“ mit einer Unterschrift unterstützt werden.

Damit ein Volksbegehren im Parlament behandelt wird, benötigt es insgesamt 100.000 Unterschriften. Die Stimmberechtigten können innerhalb des festgesetzten Eintragungszeitraumsin den Text des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu dem beantragten Volksbegehren durch ihre Unterschrift in die Eintragungsliste erklären. Tipp: Wer die Handy-Signatur aktiviert hat, kann ein Volksbegehren ganz bequem auch von zu Hause aus unterzeichnen!

Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in Kundl den Hauptwohnsitz haben, mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraums das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind.

Eintragungen können an nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten im kleinen Veranstaltungssaal (links vom Eingang ins Marktgemeindeamt) vorgenommen werden - es ist KEINE Voranmeldung notwendig:

  • Montag, 18. Jänner 2021, von 8.00 bis 20.00 Uhr
  • Dienstag, 19. Jänner 2021, von 8.00 bis 16.00 Uhr
  • Mittwoch, 20. Jänner 2021, von 8.00 bis 16.00 Uhr
  • Donnerstag, 21. Jänner 2021, von 8.00 bis 20.00 Uhr
  • Freitag, 22. Jänner 2021, von 8.00 bis 16.00 Uhr
  • Samstag, 23. Jänner 2021, von 8.00 bis 12 Uhr
  • Sonntag, 24. Jänner 2021, geschlossen
  • Montag, 25. Jänner 2021, von 8.00 bis 16.00 Uhr

WICHTIG: Wer bereits seine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann im nächsten Schritt, der Unterzeichnung des Volksbegehrens, seine Stimme nicht noch einmal abgeben. Diese wird automatisch eingerechnet.


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