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»vivomondo / AGB  

Nutzungsbedingungen

1.08.2011

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. GELTUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die styleflasher.new media OG mit dem Sitz in A-6300 Wörgl, KR-Martin-Pichler-Str. 1, im folgenden kurz styleflasher genannt, stellt die auf dieser Site angebotenen Dienste den Nutzern unentgeltlich (soweit nicht im einzelnen anderes angegeben), auf Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen ( im Folgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen – kurz: AGB – genannt) zur Verfügung.

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

styleflasher gewährt den Nutzern ohne Entgelt Zugang zu Online-Ressourcen, zum Beispiel Online-Foren, Kommunikationsdiensten, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von styleflasher gemeinsam angebotenen Produkten und ermöglicht den Nutzern, auf deren eigene Verantwortung, Inhalte bereitzustellen; die Websites von styleflasher können unter anderem E-Mail-Dienste, Chatbereiche, Blogs, Wikis, Newsgroups, Foren, Communities, persönliche Webseiten, Kalender, Fotoalben, Sammelordner und/oder andere Nachrichten oder Kommunikationseinrichtungen enthalten. Um die Dienste zu nutzen, muss der Nutzer über einen Zugang zum Internet verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten tragen.

1. ÄNDERUNGEN DER AGB SOWIE DER LEISTUNGSBESCHREIBUNG

Änderungen der AGB, allfälliger Sonderbedingungen und der Leistungsbeschreibung können von styleflasher vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website www.vivomondo.com/agb abrufbar. Über eine Änderung der Nutzungsbedingungen werden die Nutzer per eMail von styleflasher informiert.

Grundsätzlich können von styleflasher jene Dienste, die unentgeltlich bzw. ohne Gegenleistung bereit gestellt werden, nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an die Nutzer gestaltet, geändert, eingeschränkt, erweitert und eingestellt werden und gilt darüber hinaus für jene Dienste, die unentgeltlich bzw. ohne Gegenleistung bereit gestellt werden:. styleflasher übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. styleflasher gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.

styleflasher behält sich das Recht vor, dem Nutzer jederzeit ohne Angaben von Gründen den Zugriff auf Dienste zu verweigern oder die Registrierung samt allen Account-Informationen vollständig zu löschen.

styleflasher ist nicht verpflichtet, die von Nutzern übermittelten Inhalte zu speichern, aufzubewahren oder Nachrichten an den Nutzer oder Dritte weiterzuleiten, es sei denn eine gesetzliche Regelung ordnet dies ausdrücklich an.

4. KEINE VOLLMACHT VON VERTIEBSPARTNERN UND –MITARBEITERN

Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter sowie technische Betreuer von styleflasher haben keine Vollmacht, für styleflasher Erklärungen abzugeben, Zusagen zu treffen oder Zahlungen entgegen zu nehmen. Eine Vollmachtsbeschränkung der Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter von styleflasher wirkt gegenüber Verbrauchern nur, wenn sie von der Vollmachtsbeschränkung Kenntnis hatten.

5. REGISTRIERUNGSPFLICHT

Zur Nutzung der Dienste hat der Nutzer wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (im Folgenden: "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und die Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Falls für styleflasher Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass die Registrierungsdaten unwahr, unvollständig oder veraltet sind, ist styleflasher berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Nutzerkonto ("Account") ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

6. GEHEIMHALTUNG VON KENNWORT UND BENUTZERNAMEN

Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten (Kennwort und Benutzername) verpflichtet und für sämtliche Aktivitäten auf seinem Account verantwortlich und wird styleflasher diesbezüglich gegenüber Ansprüche Dritter schad- und klaglos stellen. Stellt der Nutzer eine unerlaubte Nutzung seines Accounts fest, hat er styleflasher unverzüglich zu benachrichtigen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass er gegebenenfalls für Schäden zur Verantwortung gezogen werden kann, die styleflasher oder einer anderen Partei, zB einem anderen Nutzer, entstehen, weil Dritte dessen Account oder Kennwort/Benutzername verwenden. Jedenfalls ist der Nutzer verpflichtet, styleflasher vollkommen schad- und klaglos zu halten.

7. BESCHRÄNKUNG AUF PERSÖNLICHE UND NICHT KOMMERZIELLE NUTZUNG

Die Dienste werden dem Nutzer ausschließlich zum privaten, nicht aber zum kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Für den kommerziellen Gebrauch gibt es zusätzliche Dienste von styleflasher, welche eigens dafür vorgesehenen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für kommerzielle Dienste“ unterliegen.

8. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND VERANTWORTUNG DES NUTZERS

Die Nutzung sämtlicher styleflasher-Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.

styleflasher übernimmt keine Gewähr bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können sowie bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Inhalte oder Informationen.

Der Nutzer ist für jegliche Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Dateien Viren und Ähnliches enthalten können. styleflasher ist nicht zu diesbezüglichen Kontrollen verpflichtet und schließt jegliche Haftung für dadurch entstandene Schäden aus, es sei denn der Schadeneintritt beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von styleflasher.

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Daten ("Inhalt"), die veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der jeweilige Nutzer und nicht styleflasher die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt. styleflasher ist nicht verpflichtet, Inhalte zu kontrollieren und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt anderer Nutzer ausgesetzt sein kann, der beleidigend, anstößig, gesetzwidrig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.

Der Nutzer verpflichtet sich, styleflasher und seine verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, Mitarbeiter und Geschäftspartner in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der Nutzer eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste überträgt oder aufgrund der Nutzung der Dienste durch den Nutzer erhoben werden. Dies gilt auch für Kosten der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung (zB Anwaltskosten).

Der Nutzer darf die Websites und Dienste nicht für Zwecke verwenden, die gesetzwidrig oder durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Spielregeln von styleflasher untersagt sind und hat styleflasher vollkommen schad- und klaglos zu stellen.

Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Der Nutzer erklärt, sich diesbezüglich eingehend und umfassend zu informieren.

Der Nutzer nimmt weiters die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten zur Kenntnis. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere auch des Datenschutzgesetzes.

Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber styleflasher die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, styleflasher vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen der vom Nutzer in den Verkehr gebrachten Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, berechtigterweise in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Wird styleflasher entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne dass der für den Inhalt verantwortliche Nutzer - außer im Fall groben Verschuldens durch styleflasher – den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnte.

Der Nutzer verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, styleflasher unverzüglich und vollständig zu informieren, falls sie aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird und styleflasher Gelegenheit zur Nebenintervention (die im Ermessen von styleflasher liegt) zu geben.

styleflasher ist zwar nicht verpflichtet, die Dienste und deren Nutzung zu überwachen, behält sich jedoch das Recht vor, von Nutzern bereitgestellte Inhalte zu prüfen und nach eigenem Gutdünken jederzeit zu entfernen. Jeglicher Anspruch auf Ersatz von daraus resultierenden Schäden ist ausgeschlossen.

1. LINKS ZU WEBSITES DRITTER

Die Websites und Dienste von styleflasher können Links zu Websites von Dritten enthalten. styleflasher ist nicht für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise von Websites Dritter bzw zur Kontrolle derselben verantwortlich und schließt jegliche Haftung, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, hierfür aus. styleflasher stellt Links als Serviceleistung zur Verfügung, identifiziert sich mit dem Inhalt der Sites Dritter jedoch nicht.

Geschäfte des Nutzers mit Anzeigenkunden von styleflasher (z.B. bei Bannerwerbung) oder sonstigen Dritten kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. styleflasher schließt jegliche Haftung dafür aus.

1. SPIELREGELN

Jedenfalls gelten die folgenden Bestimmungen:

  • Der Nutzer hat sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste an alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu halten.
  • Der Nutzer darf andere Personen nicht beschimpfen, verleumden, belästigen, ausspähen, bedrohen oder deren Rechte oder Interessen, in welcher Weise auch immer, verletzen.
  • Der Nutzer darf keine Inhalte übermitteln oder bereitstellen, die geistiges Eigentum Dritter sind oder ansonsten gesetzlich geschützt sind, sofern er nicht die dafür notwendige Berechtigung hat.
  • Der Nutzer darf keine Inhalte eines anderen Nutzers herunterladen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass diese die Rechte Dritter verletzen.
  • Der Nutzer hat Material, das er bereitstellt, auf Viren u.ä. zu prüfen.
  • Der Nutzer darf die Dienste nur für private Zwecke nutzen, nicht für kommerzielle Zwecke und darf auch keine Werbung betreiben.
  • Der Nutzer darf andere Nutzer nicht an der Nutzung der Dienste hindern.
  • Der Nutzer darf die Dienste nicht im Zusammenhang mit Wettbewerben, Pyramidenspielen,
  • Kettenbriefen, Junk-Mails, Massenwerbesendungen oder unangeforderten Nachrichten, ob kommerzieller oder anderer Natur, verwenden.
  • Der Nutzer darf keine Informationen über andere Nutzer oder sonstige Personen, einschließlich deren EMail- Adressen, ohne vorherige Zustimmung der Betroffenen sammeln oder verwenden, kein Verzeichnis der Mitglieder des Dienstes oder anderer Nutzer, Nutzungsinformationen oder Teile hiervon sammeln, in welcher Weise auch immer verwenden oder Dritten zur Verfügung stellen.

11. BEREITSTELLEN VON INHALTEN DURCH DEN NUTZER – RECHTE VON STYLEFLASHER

Durch das Bereitstellen, Uploaden, Eingeben, Platzieren oder Übertragen von Inhalten erklärt der Nutzer, über alle hierfür erforderlichen Berechtigungen zu verfügen und erteilt styleflasher das Recht zur Verwendung im Zusammenhang mit den Diensten, insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, vervielfältigen, übertragen, veröffentlichen, bearbeiten, übersetzen und umzuformatieren, dies alles mit oder ohne Nennung des Namens des Nutzers. Jedenfalls darf styleflasher den Namen des Nutzers in Verbindung mit seinen Inhalten nach eigenem Gutdünken im Rahmen der Dienste veröffentlichen, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt hat.

styleflasher ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Honorar für die Verwendung seiner Inhalte.

Stellt der Nutzer Inhalte jeglicher Art in das von styleflasher bereitgestellte vivoWiki, für die er das Urheberrecht besitzt, so hat er diese Daten unter der CreativeCommons-Lizenz CC-BY-SA (Namensnennung, Weiterverwendung unter gleichen Bedingungen) in der jeweils zuletzt verlautbarten Fassung einzustellen.

1. SOFTWARE UND INHALTE VON STYLEFLASHER ODER DRITTER

Falls Inhalte und Software zum Anzeigen oder Downloaden auf den Websites und Diensten von styleflasher zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich, sofern nicht anders angegeben, um urheberrechtlich geschützte Produkte. Der Nutzer darf Software mit einem Lizenzvertrag erst dann installieren bzw. verwenden, wenn er den Bestimmungen des Lizenzvertrags zugestimmt hat.

Soweit eine Software keinen Lizenzvertrag enthält, wird dem Nutzer eine widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz für das Anzeigen der Software sowie die diesen Nutzungsbedingungen entsprechende anderweitige Verwendung der jeweiligen Websites und Dienste zur Verfügung gestellt. Jegliche andere Verwendung ist untersagt.

Der Nutzer hat styleflasher im Fall von Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen oder sonstigen Rechtsverletzungen durch den Nutzer schad- und klaglos zu stellen.

13. DATENSCHUTZ; ZUSTIMMUNG ZUM ERHALT VON E-MAIL-WERBUNG

Die Registrierungsdaten des Nutzers sowie allfällige sonstige personenbezogene Daten, die der Nutzer styleflasher bei anderen Gelegenheiten, z.B. bei der Teilnahme an Gewinnspielen, zur Verfügung stellt, werden von styleflasher bis zur Löschung des Kunden-Accounts (z.B. aufgrund einer Löschung durch den Kunden) gespeichert. styleflasher verpflichtet sich selbstverständlich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

styleflasher wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei styleflasher gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw diese weiter zu verwenden, so haftet styleflasher dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

Um den Dienst vollständig nutzen zu können, muss der Nutzer das Setzen von Cookies auf seinem Computer erlauben.

Auf den Websites und Diensten von styleflasher wird Werbung geschaltet. Um diese Werbung zielgerichtet zu gestalten, werden von styleflasher für die Platzierung von Werbung nutzerspezifische Informationen verwendet. Der Anzeigenkunde bekommt jedoch zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf personenbezogene Daten des Nutzers.

styleflasher (oder dessen Dienstleister im Sinne des Datenschutzgesetzes) schickt dem Nutzer gegebenenfalls Informationen über verschiedene Produkte und Dienstleistungen, die für den Nutzer interessant sein könnten. Der Nutzer stimmt hiermit dem Erhalt von Werbung per e-Mail sowie dem Erhalt eines Newsletters durch styleflasher zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.

styleflasher speichert IP-Adressen für Zwecke der Systemverwaltung und in anonymisierter und aggregierter Form als Information für seine Anzeigenkunden.

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, und ist ausdrücklich damit einverstanden, dass er bei diversen styleflasher- Diensten wie Chats, e-Mails oder die Teilnahme an Foren oder Communities anderen Nutzern auch außerhalb von styleflasher personenbezogene Daten zugänglich macht. Dies obliegt seiner eigenen Verantwortung. styleflasher schließt jegliche Haftung für eine Verwendung derart zur Verfügung gestellter Daten oder Informationen aus.

Chats sowie die Verwendung von Foren, News oder Blogs gelten als öffentlich. Diese Daten können von styleflasher und Dritten in beliebiger Weise, somit auch unter Namensnennung des Nutzers, verwendet werden. Eine Namensnennung darf nicht erfolgen, wenn der Nutzer dies im Einzelfall ausdrücklich erklärt hat.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

styleflasher ist ermächtigt, ihre Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Für Verbrauchergeschäfte gilt: styleflasher ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag ist die örtliche Zuständigkeit des am Sitz von styleflasher sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte im Sinn des KSchG.

Es gilt österreichisches Recht. Nicht anzuwenden sind jedoch die nichtzwingenden Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und die Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformgebot gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder unzulässig sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung gilt, außer gegenüber Verbrauchern, als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Falle von Lücken.

Der Kunde hat Änderungen seines Namens, seiner Anschrift oder seiner e-Mail-Adresse styleflasher im Wege der Anpassung seiner Registrierungsdaten umgehend mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene e-Mail-Adresse gesendet wurden; bei Verbrauchern gelten sie erst dann als zugegangen (§ 12 ECG), wenn sie vom Verbraucher unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden können.

Überschriften in diesen AGB dienen lediglich der Übersichtlichkeit und interpretieren, begrenzen oder beschränken die jeweiligen Bestimmungen nicht.