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Öffentlichen Gemeinderatssitzung

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am Donnerstag, den 11. Juni 2015 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindehauses in Unterlangkampfen (Sonnweg 1).

TAGESORDNUNG

Pkt. 1) Verlesung und Fertigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2015
Pkt. 2) Raumplanung Langkampfen;
Beratung und Beschlussfassung über die Auflegung des Entwurfes der ersten Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Langkampfen zur allgemeinen Einsichtnahme
Pkt. 3) Ausschüsse: Berichte, Anträge, Beschlussfassung;
a) Ausschuss für Umwelt, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung vom 05.05.2015:
Pkt. 4) Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung einer Resolution an die Österreichische Bundesregierung anlässlich der Entscheidung zum Verkauf der Bundesanteile an der Kommunalkredit Austria AG
Pkt. 5) Kindergarten Ober- und Unterlangkampfen, Kindergartenjahr 2015/2016;
Beratung und Beschlussfassung über
a) Festsetzung der monatlichen Gebühren
b) Festsetzung der Öffnungszeiten
c) Festsetzung der Kosten (Tagsatz) für den Mittagstisch (Kindergarten/Neue Mittelschule für Tagesbetreuung)
d) Festsetzung der wöchentlichen Gebühr für die Sommerbetreuung 2016 (3 bis 10-jährige Kinder) sowie der Kosten (Tagsatz) für den Mittagstisch
e) Festsetzung der Kosten (Monatsgebühr) für die schulische Tagesbetreuung (Schuljahr 2015/2016) in der Neuen Mittelschule
Pkt. 6) Beratung und Beschlussfassung über
a) Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr zum 01.09.2015
b) Erhöhung der Wasserbenützungsgebühr zum 01.09.2015
c) Erhöhung der Wasserzählergebühr zum 01.09.2015
Pkt. 7) Sanierung Friedhofsanlage Unterlangkampfen; Beratung und Beschlussfassung über Abschluss eines Werkvertrages (Vertrag über Zivil-technikerleistungen) mit der Firma Filzer.Freudenschuß ZT OG, Wörgl
Pkt. 8) Gemeindesaal/Kegelbahn Langkampfen;
a) Kündigung des Pachtverhältnisses durch Herrn Schipflinger Michael mit 31.12.2015
b) Neuausschreibung
Pkt. 9) Beratung und Beschlussfassung über Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Langkampfen und der Wörgler Wasserwelt bezüglich Reduktion des Eintrittstarifes für Bürger aus der Gemeinde Langkampfen
Pkt. 10) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Übernahme von privaten Flächen aus den Grundstücksnummern 1804/8 = 23 m², EZ 35, KG Langkampfen (Wieser Helmut, Birkenweg 7, Langkampfen), 1845/1 (606 m² und 64 m²), EZ 90085, KG Langkampfen, (Radinger Martin, Schopperstraße 7, Langkampfen), in das öffentliche Gut der Gemeinde – Grundstücksnummer 1845/6, und 1840/2 (Erlenweg), EZ 92, KG-Langkampfen, sowie Abgabe einer Fläche aus der Grundstücksnummer 1840/2, EZ 92, KG Langkampfen, (Gemeinde Langkampfen – öffentliches Gut) = 3 m² an die Grundstücksnummer 1845/6, EZ 92, KG Langkampfen, (Gemeinde Lang-kampfen – öffentliches Gut) nach den Sonderbestimmungen des § 15 Liegenschaftsteilungs-gesetz zur Herstellung der Grundbuchsordnung
Pkt. 11) Behandlung eines Ansuchens der Fritz Atzl Schule Wörgl um Erteilung der Genehmigung für den sprengelfremden Schulbesuch des Kindes Sarah Nemansky ab dem Schuljahr 2015/2016
Pkt. 12) Beratung und Beschlussfassung über:
a) Herr Farthofer Karl, Antrag um Reduzierung des monatlichen Mietzinses für die Nutzung eines Kellerraumes in der Volksschule Unterlangkampfen
b) Herr Margreiter Herbert, Antrag um Nutzung (Pachtung) einer Teilfläche von ca. 80 m² aus der im Eigentum der Gemeinde Langkampfen stehenden Grundstücksnummer 751/37
c) Surfassl Buam Langkampfen, Antrag um Rückerstattung des Betriebskostenbeitrages der an die Gemeinde für die Veranstaltung (Frühschoppen) beim Feuerwehrhaus Niederbreiten- bach entrichtet wurde
d) Selbsthilfegruppe nach Schlaganfall oder Herzinfarkt Kirchbichl, Antrag um Gewährung eines einmaligen Zuschusses für den Ankauf einer Stickmaschine
e) Elternverein der Hans Henzinger Schule Kufstein, Antrag um Gewährung eines Zuschusses für besondere Aktivitäten an der Schule
f) Kindergruppe Kleine Farm, Antrag um Gewährung einer laufenden Förderung für die Eröffnung eines zweiten Kinderkrippenstandortes in Unterlangkampfen
Pkt. 13) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die nachstehenden Punkte werden vom Gemeinderat (Grundsatzbeschluss vom 28.10.2014) unter Aus-schluss der Öffentlichkeit behandelt.
Pkt. 14) Ansuchen um Gewährung einer Mietzinsbeihilfe
Pkt. 15) Personalangelegenheiten
Der Bürgermeister: Andreas Ehrenstrasser




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