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Öffentliche Gemeinderatssitzung

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am Dienstag, den 28. Juni 2011 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindehauses in Unterlangkampfen (Sonnweg 1).

T A G E S O R D N U N G

 

Pkt. 1) Verlesung und Fertigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2011

 

Pkt. 2) Ausschüsse: Berichte, Anträge, Beschlussfassung

 

a) Sport- und Kulturausschuss vom 12.04.2011

 

b) Sport- und Kulturausschuss vom 14.06.2011

 

c) Jugend, Familie und Sozialausschuss vom 26.04.2011

 

d) Ausschuss für Umwelt, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung vom 09.05.2011

 

e) Ausschuss für Umwelt, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung vom 15.06.2011

 

f) Bauausschuss vom 07.04.2011

 

g) Bauausschuss vom 16.05.2011

 

h) Bauausschuss vom 30.05.2011

 

i) Bauausschuss vom 27.06.2011

 

j) Überprüfungsausschuss vom 10.05.2011

 

Pkt. 3) Beschlussfassung über diverse Überschreitungen im Rechnungsjahr 2011

 

Pkt. 4) Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2011/2012

 

Pkt. 5) Beratung und Beschlussfassung über

 

a) Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr zum 01.09.2011

 

b) Erhöhung der Wasserbenützungsgebühr zum 01.09.2011

 

c) Erhöhung der Wasserzählergebühr zum 01.09.2011

 

Pkt. 6) Beratung und Beschlussfassung:

 

a) Übernahme einer privaten Fläche aus der Grundstücksnummer 1559 = 40 m² (Herr Fischer Thomas, Egererweg 64, 6336 Langkampfen) in das öffentliche Gut der Gemeinde – Grundstücksnummer 2909/2 (EZ 92), KG-Langkampfen (Egererweg), - nach den Sonderbestimmungen des § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz zur Herstellung der Grundbuchs-ordnung

 

b) Übernahme der Grundstücksnummer 2937/2 = 564 m² (private Fläche von Herrn Karrer Simon, Schopperstraße 6, 6336 Langkampfen), sowie der Grundstücksnummer 1877/12 = 169 m² (private Fläche von Herrn Obermaier Gerhard, Eichenweg 6, 6336 Langkampfen) in das öffentliche Gut der Gemeinde – Grundstücksnummer 1891/3 (EZ 92), KG-Langkampfen (Lindenweg) - nach den Sonderbestimmungen des § 15 Liegenschaftsteilungs-gesetz zur Herstellung der Grundbuchsordnung

 

Pkt. 7) Ansuchen um Nachlass der Vergnügungssteuer für Vereine

 

Pkt. 8) Raumplanung Langkampfen;

 

Beratung und Beschlussfassung

 

A) Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes

 

a) Auflage eines Entwurfes (Abänderungsplan) - Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes von Langkampfen –

 

Herausnahme einer Teilfläche von ca. 10.500 m² aus der Grundstücksnummer 480, KG-Langkampfen (landwirtschaftliche Freihalteflächen, FL), sowie Übernahme dieser Teilfläche in den baulichen Entwicklungsbereich Zähler G03,Z1,D1 (Verordnungstext, Erläuterungen zum Entwicklungsplan – Bauliche Entwicklung - überwiegend gewerblich-industrielle Nutzungen)

 

b) Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes von Langkampfen – Herausnahme einer Teilfläche von ca. 10.500 m² aus der Grundstücksnummer 480, KG-Langkampfen (landwirtschaftliche Freihalteflächen, FL), sowie Übernahme dieser Teilfläche in den baulichen Entwicklungsbereich Zähler G03,Z1,D1 (Verordnungstext, Erläuterungen zum Entwicklungsplan – Bauliche Entwicklung - überwiegend gewerblich-industrielle Nutzungen)

 

Antragsteller: Herr Hetzenauer Josef, Auweg 6, 6336 Langkampfen

 

B) Änderung des Flächenwidmungsplanes

 

a) Auflage eines Entwurfes (Abänderungsplan) betreffend einer Teilfläche von ca. 550 m² aus der Grundstücksnummer 529/1, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in "Wohngebiet" (W)

 

b) Umwidmung einer Teilfläche von ca. 550 m² aus der Grundstücksnummer 529/1, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in "Wohngebiet" (W) gemäß § 38, Abs. 1, TROG. 2006

 

Antragsteller: Herr Kapfinger Josef, Obere Dorfstraße 105, 6336 Langkampfen

 

c) Auflage eines Entwurfes (Abänderungsplan) betreffend einer Teilfläche aus der Grundstücksnummer 319, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in Sonderfläche "Hofstelle" (SLH)

 

d) Umwidmung einer Teilfläche aus der Grundstücksnummer 319, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in Sonderfläche "Hofstelle" (SLH) gemäß § 44, TROG. 2006

 

Antragsteller: Herr Hetzenauer Josef, Auweg 6, 6336 Langkampfen

 

e) Auflage eines Entwurfes (Abänderungsplan) betreffend einer Teilfläche von ca. 10.500 m² aus der Grund-stücksnummer 480, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in Gewerbe- und Industriegebiet (G)

 

f) Umwidmung einer Teilfläche von ca. 10.500 m² aus der Grundstücksnummer 480, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in Gewerbe- und Industriegebiet (G) gemäß § 39 TROG 2006

 

Antragsteller: Herr Hetzenauer Josef, Auweg 6, 6336 Langkampfen

 

g) Auflage eines Entwurfes (Abänderungsplan) betreffend einer Teilfläche von ca. 220 m² aus der Grundstücksnummer 1837, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in „Wohngebiet“ (W)

 

h) Umwidmung einer Teilfläche von ca. 220 m² aus der Grundstücksnummer 1837, KG-Langkampfen von derzeit „Freiland“ in „Wohngebiet“ (W) gemäß § 38, Abs. 1, TROG 2006

 

Antragsteller: Herr Reiter Georg, Schopperstraße 12, 6336 Langkampfen

 

C) Auflage bzw. Erlassung von Allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplänen:

 

a) Auflage (Änderung 1) eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes „Sportplatzweg I“ (Hundsbichler-Verival) im Bereich der Grundstücksnummern 733/6, 733/16 und 733/17, KG-Langkampfen

 

b) Erlassung (Änderung 1) eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes „Sportplatzweg I“ (Hundsbichler-Verival) im Bereich der Grundstücksnummern 733/6, 733/16 und 733/17, KG-Langkampfen

 

Antragsteller: Firma Hundsbichler OEG, Sportplatzweg 5, 6336 Langkampfen

 

Firma Hundsbichler OG, Sportplatzweg 5, 6336 Langkampfen

 

Firma Wulfenia Beteiligungs GmbH, Innstraße 1, 6112 Wattens

 

c) Auflage (Änderung 1) des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes „Schaftenau 1“ im Bereich der Grundstücksnummer 740/3 KG-Langkampfen in „Stihl-Straße II“

 

d) Erlassung (Änderung 1) des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes „Schaftenau 1“ im Bereich der Grundstücks-nummer 740/3 KG-Langkampfen in Stihl-Straße II“

 

Antragsteller: Firma VIKING, Hans Peter Stihl-Straße 5, 6336 Langkampfen

 

Pkt. 9) Anträge, Anfragen und Allfälliges

 

Pkt. 10) Ansuchen um Gewährung einer Mietzinsbeihilfe

 

Pkt. 11) Personalangelegenheiten

Ihr Bürgermeister

Karrer Georg




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