Öffentliche Gemeinderatssitzung

T A G E S O R D N U N G
Pkt. 1) a) Rücktritt von Herrn Mag. Martin Buchauer als Bürgermeister-Stellvertreter
b) Wahl eines neuen Bürgermeister – Stellvertreters
c) Entsendung des zweiten stimmberechtigten Mitgliedes in den Gemeindevorstand, bzw. dessen Ersatzmitglied durch die Gemeinderatsfraktion SPÖ Langkampfen & Parteifreie
d) Eventuelle Änderungen in den diversen gemeinderätlichen Ausschüssen
Pkt. 2) Beschlussfassung über Festsetzung der Bezüge für den Bürgermeister-Stellvertreter gemäß Tiroler Gemeinde-Bezügegesetz 1998
Pkt. 3) Verlesung und Fertigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 03.04.2013
Pkt. 4) Ausschüsse: Berichte, Anträge, Beschlussfassung
a) Agrarausschuss vom 07.05.2013
b) Überprüfungsausschuss vom 14.05.2013
Pkt. 5) Beschlussfassung über diverse Überschreitungen im Rechnungsjahr 2013
Pkt. 6) Ansuchen von Vereinen um Nachlass der Vergnügungssteuer
Pkt. 7) Kindergarten Ober- und Unterlangkampfen, Kindergartenjahr 2013/2014; Beratung und Beschlussfassung über
a) Festsetzung der monatlichen Gebühren
b) Festsetzung der Kosten (Tagsatz) für den Mittagstisch
c) Festsetzung der wöchentlichen Gebühr für die Sommerbetreuung 2013 (2 bis 10-jährige Kinder)
d) Festsetzung der Kosten (Monatsgebühr) für die schulische Nachmittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2013/2014
Pkt. 8) Beratung und Beschlussfassung über
a) Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr zum 01.09.2013
b) Erhöhung der Wasserbenützungsgebühr zum 01.09.2013
c) Erhöhung der Wasserzählergebühr zum 01.09.2013
Pkt. 9) Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung nachstehender Verkehrszeichen (Vorschriftszeichen) für den Geh- und Radweg Stimmersee:
a) Vorschriftszeichen „Geh- und Radweg“ (gemeinsam) gem. § 52/17 a lit. a) StVO 1960 (2 x = Anfang)
b) Vorschriftszeichen „Geh- und Radweg“ (gemeinsam) gem. § 52/17 a lit. c) StVO 1960 (2 x = Ende)
c) Vorschriftszeichen „Halt (STOP)“ gem. § 52/24 StVO 1960 (1 x) vor der Einfahrt in die Unterinntaler Landesstraße L 211
d) Vorschriftszeichen „Fahrverbot für alle Kraftfahrzeuge“ gem. § 52/6c StVO 1960 mit der Zusatztafel „Ausgenommen Einsatzfahrzeuge und Fahrzeuge der ÖBB“ entlang des Eisenbahndamms (beide Fahrtrichtungen) von der Abzweigung des Radweges in Richtung Unterinntaler Landesstraße (L211) bis zur ÖBB-Unterführung Eilsen
Pkt. 10) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Pkt. 11) Gemeindesaal/Kegelbahn Langkampfen; Beratung und Beschlussfassung über Abschluss eines Pachtvertrages
Pkt. 12) Ansuchen um Gewährung einer Mietzinsbeihilfe
Pkt. 13) Personalangelegenheiten

KM-Sitzung A3 15.05.2013.pdf 109,52 kB