Ein Blog von Arno Abler
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67,1 % der Iren haben im zweiten Anlauf also „Yes“ zum Lissabon-Vertrag gesagt. Ein bitterer Kelch ist damit an Europa vorübergezogen und der Großteil der rund 500 Mio. Einwohner der EU freut sich zu Recht darüber.

Mag wohl sein, dass die Wirtschaftskrise, die sich in Irland besonders drastisch spürbar gemacht hat, einen erheblichen Beitrag zu diesem Meinungsumschwung geleistet hat. Es kann aber auch durchaus sein, dass die Iren mittlerweile wesentlich besser über den Lissabon-Vertrag informiert sind und dass ihn vielleicht sogar Premierminister Brian Cowen inzwischen gelesen hat.

Faktum ist, dass der Vertrag sowohl für die Iren als auch für die anderen Mitgliedsstaaten und für Europa insgesamt einige wesentliche Verbesserungen gegenüber dem derzeit gültigen Vertrag von Nizza bringen soll und hoffentlich nach der jetzt noch ausstehenden Unterzeichnung durch Polen und Tschechien endlich auch wird:

* Die Erweiterung der EU über die derzeit 27 Mitgliedsstaaten hinaus wird damit möglich gemacht. Wer die EU grundsätzlich in Frage stellt und lieber wieder zum multinationalen Europa vergangener Jahrhunderte zurückkehren will, in denen permanent irgendwo Krieg geführt wurde, kann diesem Argument wohl nichts abgewinnen – ihm ist aber ohnehin nicht zu helfen.

* Jedes Mitgliedsland – und sei es noch so klein – kann nun einen Kommissar stellen und damit maßgeblichen Einfluss auf die operative europäische Politik nehmen.

* Ein EU-Vizepräsident wird das künftige gemeinsame Außenamt leiten. Das verschafft der EU international wesentlich mehr Gewicht und Handlungsspielraum. Bisher hat die Union global mit 27 Zungen kakophoniert, was im Konzert der Weltmächte oft genug für ein müdes Lächeln gesorgt hat.

* Künftig müssen europäische Entscheidungen nicht mehr einstimmig sein, was bereits bei 27 Mitgliedsstaaten kaum mehr möglich ist. Durch ein ausgewogenes Mehrheitsentscheidungsrecht, das sowohl die Interessen der großen als auch der kleinen Staaten berücksichtigt, wird eine Paralysierung des zweitgrößten Wirtschaftsraums der Welt künftig vermieden.

* Die Parlamente werden sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene aufgewertet und bekommen mehr Mitspracherechte. Die Demokratie wird dadurch auch auf Unionsebene besser als bisher verankert.

* Last not least gibt es künftig auch ein Ausstiegsszenario für Mitgliedsländer, die sich partout nicht mit den großen gemeinsamen europäischen Zielen anfreunden wollen. Sie können nun nach einem festgelegten Prozedere die EU auch wieder verlassen.

Wir tun also gut daran, UNSERE Union gemeinsam weiterzuentwickeln und nicht nur ständig auf den natürlich auch vorhandenen Unzulänglichkeiten herumzuhacken. Sagen wir Ja zu einer gemeinsamen vertrauensvollen Zukunft, so wie Molly Bloom in Ulysses, dem Meisterwerk des irischen Nationalschriftstellers James Joyce, das mit den verheißungsvollen Worten endet: „und ich hab ja gesagt ja ich will Ja.“

Arno Abler
Bürgermeister der Stadt Wörgl
a.abler@stadt.woergl.at

Tags:
irland , eu , lissabon

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